Die Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin sind verfassungswidrig. Das Verfassungsgericht gab den Beschwerden zweier Kneipenwirte und eines Discothekenbetreibers statt. Da die meisten anderen Bundesländer ähnliche Vorschriften haben, hat das Urteil Signalcharakter.
via Spiegel.de
..hihi...Demokratie ist schon geil...und ich sag´s nochmal ... ich mag dieses Land hier ...
NACHTRAG:
Einer meine nicht mehr blogenden Freunde "amüsierte" bzw. "beschwerte" sich vor kurzem über diesen Eintrag mit den Worten "was soll denn der Scheiß, ist doch noch lange nichts entschieden", und garnierte diese Bemerkung mit einer lapidaren Du-naiver-Vollidiot-Handbewegung.
Dazu stelle ich fest:
Mein "Demokratie ist...geil" Beitrag bezog sich einzig und allein darauf, das es hier möglich ist gegen Gesetze zu klagen und diese dann auch durchaus (vorläufig) gekippt werden (können) ... da dies in einer Nicht-Demokratie eher selten passiert, war und bin ich also froh hier zu wohnen ...
Und ich bin kein naiver Vollidiot ...
3 Kommentare:
und deswegen würdest Du auch gern in der Türkei wohnen, da kann sogar die Regierungspartei vor den Kadi gezerrt werden. Des Weiteren hab und werde ich Dich nie für blöd halten, sei denn Du bist irgendwann ein sabberner Lappen und selbst dann....
aber zum Thema Dein Kommentar im Zusammenhang mit dem vorangehenden Text kling wie: Jubel- Jubel wir haben gewonnen, so
BASTA
Weshalb gleich wieder solch Türkei Extrembeispiel? Und warum Anonym? Und wieso so gereizt?
dito :-)
bis aufs anonym
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